Shankys Bubblethoughts

Ich habe in meinen Blog diese ganze Geschichte bis jetzt nicht aufgegriffen, allerdings verfolgt und auch die Petition dagegen mit Unterzeichnet. Doch nun….

…ich fang lieber mal von vorn an:

Es geht um Kinderpornografie. Da gibt es eine Politikerin die wettert dagegen und setzt sich dafür ein das was dagegen getan wird. Bravo Ursulla von der Leyen - da hab ich auch nichts dagegen.

doch nun kommts: Sie wettert dagegen und will im Internet Luisten anlegen lassen, auf den potentielle IPs und Links verzeichnet sind wo soetwas denn liegen könne. Und nicht nur das, dieses solle von der Technik nicht nur gesperrt werden und den Leuten im Falle eines Aufrufs eine entsprechende Seite zeigen, nein - man soll auch die IPs sammeln von denen die da hin klicken und selbst das schon als Beweis für eine Straftat auswerten können - genannt Echtzeitüberwachung :-O

BITTE? :-O das würde nicht nur Bedeuten das wir George Orwells Zukunftstheorien sogar noch verfeinern würden. Denn selbst der Klick auf Links über Suchmaschinen die uns falsche Ergebnisse liefert würde uns dadurch sofort zu potentiellen Kinderporno-Straftätern machen. Ganz zu schweigen das man eigentlich rein gar ncihts dagegen getan hat, denn die Seiten existieren ja weiterhin im Netz, man sperrt sie nur eben für Deutsche Internetnutzer. es sogar vorkommen das man auf Seiten trifft, die ganz was anderes enthalten inzwischen weil niemand diese Listen Kontrollieren kann. Daneben ist auch klar was ein solcher Gesetzentwurf bedeuten kann, denn dieser wird ncoh für alles mögliche ausgeweitet: Potentielle Terroristenseiten, Anti-Heuschnupfen Informationsseiten, Volkshetze und was weiß ich noch alles was dann mit Hilfe dieses errsten Schrittes auch in Schäubles Sinn noch alles gesperrt, überwacht, Katalogisiert und bei Gefahr in Verzug durch die Exekutive alles erreicht werden kann. Immerhin, Schäuble als Gönner, der ohnehin schon auf seine Art und Weise die Rechte auf Privatsphäre der Bürger aushebeln will (siehe –> HIER, HIER und HIER <—).

Nein, das kann doch alles nicht wahr sein, ich wußte das man sich auch in Deutschland bemüht die Beziehungen zu China zu verbessern, aber muß man deren Politisches Zwangsgehabe bis hin zur Internetzensur auch noch übernehmen? Haben die deutschen Politiker aus der deutschen Geschichte rein überhaupt ncihts gelernt? Die Nazi-Zeit mit der SS, die ehemalige DDR mit der Stasi, das Mittelalter mit der Inquisition und und und… um es kurz zu sagen: man entwickelt Deutschland auf diese Weise immer mehr zurück in richtung eines elektronischen Polizeistaates.

Sowas kann und darf man nicht unterstützen. Ich jedenfalls nicht und viele andere auch nicht. Also beschloß ein mutiges Grüppchen eine Online-Pedition gegen Sperrullas Ideen ins Leben zu rufen. In kürzester Zeit sammelte man schon die Notwendigen Digitalen Unterschriften für das Gremium von vielen skeptischen Nutzern die ausreichte, udn weiter kamen ncoh zahlreiche dazu. Auch ich habe dort meine Unterschrift im festen Glauben daran das man diesen Wahnsinn stoppen kann hinterlassen.

Auch durch die Presse nahm sich dieses Themas an und sogar die Fahnder des BKA udn der Polizei bestätigten, das sich die Kinderpornografieringe nciht so öffentlich im Netz zeigen würde das jeder über schnöde Suchmaschinen darauf zugriff hätte. Diese gehen ganz andere Wege und Sperrseiten nutzen da überhaupt nichts (siehe zB. –> c’t: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere <–)

Dennoch haben sich die betreffenden Politiker es sich nicht nehmen lassen die Unterzeichner der Petition zu Diffamieren und sie als potentielle, die etwas zu verbergen hätten in eine Gedankenlol daher geplapperten Satz darzustellen. Die folge war Wut und Empörung, nicht nur von den Petitionsunterzeichnern sondern auch von deren Gegnern. Tatsähclih sorgte das für eien noch größere Welle an Unterschriften gegen dieses Gesetz, so als ob man eben jene Minister auf diese Art wenigstens bestrafen könnte wegen diese infamen Aussage.

Doch es hat alles nichts genutzt. Heute traf sich die große Koalition um sich auf eine Kompromiss zu einigen:

Textauszug aus netzpolitik.org

Was heute Nachmittag noch als Gerücht kursierte, ist jetzt bestätigt worden: Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss geeinigt! Es wird ein Spezialgesetz geben (Was selbstverständlich ebenso wie das Telemediengesetz ausgeweitet werden kann), das Gesetz soll befristet werden (Die Otto-Katalöge waren das auch, sowas wird immer erweitert) und man will ein irgendwie unabhängiges Gremium schaffen, was ab und an auf die Listen kontrollierend drauf schauen kann. Was klar ist: Die Große Koalition öffnet damit die Büchse der Pandora und schafft den Einstieg in die Netzzensur in Deutschland!

Auch bei Focus Online gibt es einen entsprechenden Bericht darüber.

Damit IST Deutschland jetzt endgültig ein elektronischer Polizeistaat und mein Vertrauen in die Politik, Petitionen und Unterschriftensammlung endgültig dahin. Bürgerbegehren scheinen niemanden zu interessieren, Hauptsache man steht im Wahljahr mit Schlagthemen gut da, um uns ganz unauffällig noch ganz andere Schandtaten im Namen von etwas völlig anderem unter zu jubeln - und solche empfindlichen Themen dabei unauffällig mit in den Schmutz zu ziehen. Dazu bedarfs es nur Mediengeile Politiker wie Ursulla von der Leyen, die sich auch gut in Szene setzen könne ohne auch nur eine Ahnung von dem zu haben über was sie da eigentlich schwadronieren. Hauptsache man kann den Leuten dann auch noch was vorgaukeln, wie in diesem Fall - denn alles geschieht ja erstmal nur gegen Kinderpornografie.

Erweitert am 18.06.2009:

War es bei dem Ursprünglichen Text nur bis zum Vermittlungsgespräch wegen der Petition ob man dieses Gesetz per se im Bundestag zur Abstimmung und Aufname Einbringt ist es heute Amtlich. Es wurde mit einer Mehrheit von 389 Ja-, 128 Nein-Stimmen, 18 Enthaltungen abgesegnet (auch Nachzulesen bei Heise Online).

Und wie im na-presseportal nachzulesen werden auch schon die ersten Anpassungen/Erweiterungen ins Gespräch gebracht neben der Kinderpornografie: sogenannte Killerspiele (auch First Person- oder Ego-Shooter genannt) will man damit sperren. Zu dem Thema kann man auch eienganze Menge sagen. Sicher das jeder Amokläufer in eienr Schule auch mal auf seiner Console/Rechner ein solches Spiel laufen hatte. Doch Spiele machen keien Killer, bringen nicht den Umgang mit Waffen bei und geben diesen Jugendlichen auch keinen Zugang zu Waffen.Auch das ist einer der Wege wo man das Pferd von hinten aufzäumt.

Internetzensur, Polizei- und Überwachungsstaat Deutschland undenkbar? Das ist seit heute Geschichte.

Heut ist ein rabenschwarzer Tag in der Geschichte der deutschen Demokratie

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